Zum Leitantrag Demokratie

Einige mir aufgefallene Punkte:

In anderen Ländern kämpfen und sterben Menschen für die Demokratie.

 

Die aktuelle Politik ist  ein Dopingmittel für Politikverdrossenheit.

Statt wählen zu gehen kauft man heute Aktien. Für den Bürger herrscht eine Alternativlosigkeit in der Politik.

 

Demokratie muss gelernt werden.

Die Möglichkeiten fehlen kommunen müssen gestärkt werden  damit sie diese Arbeit leisten können.

Beteiligung von Menschen mit niedrigem Bildungsgrad muss möglich sein. Dazu müssen wir eine Möglichkeiten für alle Menschen finden einen Zugang zur Politik zu haben. Wir müssen hingucken wer es überhaupt schafft sich zu beteiligen.

 

Es gibt ein gesamt deutsches Problem, der Nazi im Nadelstreifen.

Leitantrag Europa

Auszüge die mir aufgefallen sind zum Leitantrag:

Wir sind das wahre Gesicht von Europa, die Sozialdemokraten sind die echten Europäer.

 

Wir können den Kampf um Europa nicht den alten Männern wie Helmut Schmidt überlassen, wo sind die Schriftsteller, die Künstler, wo sind  die jungen Leute ?

 

 

Martin Schulz mit seinem Redebeitrag:

Wir sind die Europapartei in Deutschland.

Kritische fragen sind zu stellen an die EU.
Die Menschen sind für die Idee  von einem Vereinten Europa aber nicht in ihrem heutigen Zustand, der heutige Zustand löst zu bedenken aus und kritische Fragen sind zu stellen

 

Die heutige Debatte ist ein Kompass.

 

Wird es unseren Kinder noch so gut gehen wie uns heute? Werden sie ein gemeinsames Europa haben?

Wir haben eine Verantwortung dies so zu erhalten. Eine schwere Aufgabe.

Ein soziales Europa zu verteidigen ist unsere Pflicht für unserer Kinder

 

Sein Ziel, als Delegierter, wenn gewählt wird, ist kein deutsch dominiertes Europa, sondern ein europäisch orientiertes Deutschland.

 

Vergleicht den Europäischenrat mit dem Wienerkongress… das ist wie im 19.Jhd

 

Ob Deutschland eine wichtige rolle spielt in der EU hängt von einer starken sozialdemokratischen Partei ab.

Frank Walter Steinmeier zum Leitantrag Europapolitik

Steinmeier sagt der deutschen Regierung, dass sie erst vor der eigenen Tür aufzuräumen hat bevor man anderen zum Schuldenabbau rät.

Europa ist unserer Geschichte und wir müssen entschieden, wie die Geschichte Europas weiter geht.

Auf die Sozialdemokratie in Deutschland muss verlass sein und von seiner Seite aus ist verlass auf sie.

 

Die Generation von Frank Walter Steinmeier ist die erste die nur Frieden in Europa kennt und keinen Krieg erlebt hat. Schlagbaume sind während seiner Zeit gefallen und Europa war sein Spielplatz (zumindest in den Ferien).

 

Es gibt eine Stimmungsrichtung die in Europa schwelt die gestoppt werden muss, eine antieuropäische Stimmung in Verbindung mit einem Rechtspopulismus.

In diesem Zug erinnert Steinmeier an die Opfer der Nazianschläge und erklärt die Schuldigkeit für eine restlose Aufklärung gegenüber den Angehörigen.

 

Er ist tief empört  gegenüber dem handeln der Regierung wehrend der letzten zwei Jahre und bezeichnet schwarz gelb als eine Koalition, die keine Selbstachtung mehr hat.

 

Klares Bekenntnisse zur europäischen Solidarität müssen her. Europa lässt sich nicht von den märkten nicht auseinander treiben!

 

Der Parteitag darf aber nicht nur in Überschriften steckenbleiben, handeln ist gefragt.

 

Eine Besteuerung der Finanzmärkte durch eine Transaktionssteuer ist ein Ziel. Wir dürfen nicht vergessen woher die Eurokriese kommt, sie ist entstanden aus der Finanzmarktkriese . Die derzeitige Regierung versucht das in den Hintergrund fallen zu lassen, wenn nicht wir uns um die Überarbeitung der Strukturen in den Finanzmarkten kümmern tut es keiner.

Geschichtsstunde mit Helmut Schmidt

Rückblick auf die deutsche Vergangenheit

Einer schon langen Lebenszeit geschuldet fangen Menschen an in größeren Zeiträumen zu denken, so Helmut Schmidt . Diesem Gedanke geschuldet Blick Helmut Schmidt in die deutsch Geschichte zurück um seine Gedanken zu heute relevanten Themen zu fundieren. Sein Blick ist konzentriert auf Deutschland als ein Teil der europäischen Union .

Der Euro ist eine stabile Währung. Das „leichtfertige Geschwätz“ von Medien und Politikern wird schwer von ihm kritisiert

Auch der demografische Wandel ganz Europas im Gegensatz zum explodierenden Zuwachs anderer Weltregionen macht Helmut Schmidt Kopfzerbrechen. „Die Europäer schrumpfen .“

Das Interesse an der europäischen Integration sollte für jeden Mitgliedsstaat wichtig sein, denn einzeln werden sie  bedeutungslos in der Welt sein.

Die Position Deutschlands in der Union ist dabei nicht vollkommen klar. Zweifel in die Stätigkeit der deutschen Politik, die das Vertrauen von unseren Nachbarn in die deutschen Politiker erschüttert haben ist zu verzeichnen.

Allerdings spricht die deutsche Überschussbilanz für Deutschland und diese Überschüsse sind die Defizite der anderen Mitgliedsstaaten, Neid und Unsicherheiten ist keine gute Basis für eine stake Union.

Eine Führungsrolle für die deutschen in Europa wird von manchen Seiten laut, doch von nicht von den anderen Mitgliedsstaaten. Wachsende Besorgnis vor einer deutscher Dominanz beherrschet in den Mitgliedsstaaten die Stimmung.

Eine Führungsrolle in Europa ist eine Verführung für manche deutschen Politiker, diese Rolle a empfindet Helmut Schmidt nicht als vorteilhaft. Er befürchtet Deutschland würde isoliert werden von den anderen Mitgliedern.

Zum Schutz vor sich selbst ist für Deutschland die Eingliederung in die Europäischer Union wichtig. Deutschland sollte seine Hilfsbereitschaft zeigen aber keine Führungsposition übernehmen.

Auch Deutschland hat seine Aufbauleistungen nicht alleine geleistet, dies ist ein Grund zur Dankbarkeit und daraus bergründet sich die Pflicht zur Solidarität.

Eine enge Zusammenarbeit ist unerlässlich.

Mit zusammengefalteten Händen besteht Helmut Schmidt darauf, dass es von kardinalem Interesse sein muss sich nicht zu isolieren und nicht isolieren zu lassen.

Die Zusammenarbeit mit Frankreich und Polen ist unerlässlich.

Und die Vertretung dieser Meinung in der deutschen Öffentlichkeit ist eine Pflicht.

Aus Europa wird keine Bunderepublik aber Europa darf auch nicht nur zu einem Staatenbund werden.

Die Transferunion war bisher selbstverständlich, Subsidiarität ist grundlegend in der Union: was ein Staat nicht selbst regeln kann muss die Union übernehmen.

Helmut Schmidt spricht sich auch gegen den Bankenlobbyismus aus.

Ohne Wachstum und neue Arbeitsplätze  kann kein Staat saniert werden, nicht allein durch steuern und Einsparungen  kann das nicht funktionieren. Er erinnert an die Depressionen des ersten deutschen Demokratieversuches.

 

„Auch als ganz alter Mann halte ich fest an den drei Grundsätzen: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.“

Gerechtigkeit besonders für Jugendliche und Schüler, bei Themen wie  Bildungschancen und Gleichheit.

Am Ende seiner Rede bekommt Helmut Schmidt stehende Ovation und wer es bisher vermisst hat sieht ihn jetzt auch mit einer Zigarette in der Hand.

Bloggen vom Bundesparteitag

Die SPD hat für Ihren Bundesparteitag vom 4.-6.Dezember 5 Menschen die Möglichkeit eingeräumt zu Bloggen, Twittern oder über Facebook zu schreiben.